Iran: Steinigung wird abgeschafft

Laut der Parlamentsabgeordneten Dschamileh Kadiwar hätten die iranischen Richter die Anweisung erhalten, die Steinigung nicht mehr als Strafe zu verhängen. Diese Anordnung gelte bis zur Änderung des entsprechenden Gesetzes. Das von Reformern dominierte iranische Parlament debattiert seit Oktober über Strafen als Ersatz für die Steinigung. Nach Angaben Kadiwars sind die Alternativen Haft oder eine Geldstrafe. Ein Sprecher der von den Konservativen dominierten Justiz sagte lediglich, eine Erklärung werde bald veröffentlicht.

Nach islamischem Recht wird ein wegen Ehebruchs verurteilter Mann bis zur Hüfte, eine Frau bis zur Brust eingegraben und gesteinigt. Kann sich ein Verurteilter aus eigener Kraft befreien, wird er oder sie am Leben gelassen. Nach Angaben von EU-Diplomaten gab es im Jahr 2001 zwei bestätigte Fälle einer Steinigung in Iran. Eine Steinigung im Jahr 2002 konnte nicht bestätigt werden.

Kadiwar betonte, die Entscheidung zur Abschaffung der Steinigung sei unabhängig vom Druck der Europäischen Union gefallen. "Das ist nichts Neues, und es hängt nicht mit dem Menschenrechtsdialog mit der EU zusammen", sagte sie. Vielmehr sei die Entscheidung eine "Entwicklung der Rechtssprechung des schiitischen Islams", der Staatsreligion in Iran. Die EU verhandelt zur Zeit mit Iran über ein Handels- und Kooperationsabkommen. Bei den Gesprächen geht es zugleich auch um die Menschenrechtssituation in Iran.