EU-Bürgerbeauftragter schließt Affäre um Schülerkalender ab

Der EU-Bürgerbeauftragte Nikiforos Diamandouros hat seine Ermittlungen zum umstrittenen Schülerkalender 2010/2011 der EU abgeschlossen. Die EU-Kommission habe sich für das Fehlen christlicher Feiertage in dem Druckwerk entschuldigt und eine Berichtigung verschickt, erklärte Diamandouros am Montag in Brüssel. Ein Neudruck des gesamten Kalenders wäre unverhältnismäßig gewesen, urteilt der Bürgerbeauftragte.

Für den Kalender ist die EU-Generaldirektion für Gesundheit und Konsumentenschutz zuständig, die vom maltesischen Kommissar John Dalli geleitet wird. Der Kalender enthielt zwar verschiede nichtchristliche Feiertage wie etwa das jüdische und das islamische Neujahrsfest, nicht aber christliche Feste - weder Ostern, Weihnachten, Pfingsten noch Dreikönig.

Zahlreiche kirchliche Vertreter in ganz Europa hatten sich über den Kalender beschwert und eine Rückrufaktion gefordert. Im Februar verteilte die Europäische Kommission deshalb einen Anhang zum EU-Schülerkalender 2010/2011, in dem die wesentlichen gesetzlichen und religiösen Feiertage der jeweiligen Mitgliedsstaaten aufscheinen.

Keine Diskriminierung beabsichtigt

Die EU-Kommission legte Wert auf die Feststellung, dass es "zu keinem Zeitpunkt Absicht gewesen ist, die christliche Religion in dieser Veröffentlichung zu diskriminieren". Die Kommission habe "garantiert, ihre internen Verfahren zu überprüfen" und den Kalender strenger zu kontrollieren, damit eine "solch bedauerliche Nichtberücksichtigung" nicht mehr vorkomme.

Die Kosten für den gefloppten Kalender betrugen fünf Millionen Euro. Insgesamt wurden nach offiziellen Angaben der EU-Kommission 3.275.500 Exemplare an mehr als 21.000 Schulen verteilt.

In Österreich ergingen 57.675 Kalender an 450 Schulen. EVP-Fraktionsvizepräsident Othmar Karas (ÖVP) und der SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Jörg Leichtfried, äußerten massive Kritik. Die österreichische Ausgabe des Kalenders enthält auch ein Vorwort von Minister Rudolf Hundstorfer und EU-Kommissar Johannes Hahn.

(KAP)

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