Neuer Prozess gegen Holocaust-Leugner Bischof Williamson

Der Prozess gegen den Holocaust-Leugner Bischof Richard Williamson, der Mitglied der Piusbruderschaft ist, muss wegen Verfahrensmängeln neu aufgerollt werden. Das entschied das Oberlandesgericht Nürnberg. Mit einer neuen Anklageschrift ist in etwa fünf Wochen zu rechnen.

Das Oberlandesgericht begründete seine Entscheidung vom Mittwoch damit, das Amtsgericht Regensburg habe bereits in seinem Strafbefehl nicht ausreichend erläutert, wie und wo genau in Deutschland das umstrittene Interview des Bischofs veröffentlicht wurde. Das sei aber Voraussetzung für eine strafrechtliche Verfolgung.

„Es geht um Bestrafung“

Vorläufig wurde das Verfahren nun eingestellt. Die Staatsanwaltschaft kündigte aber umgehend an, dass sie unter Beachtung der Hinweise des Nürnberger Gerichts „sehr schnell“ einen neuen Strafbefehl beziehungsweise eine Anklage fertigstellen werde. Es gehe der Staatsanwaltschaft um eine Bestrafung Williamsons, betonte der Regensburger Oberstaatsanwalt Wolfhard Meindl. Er sagte, dass die neue Anklageschrift voraussichtlich in etwa fünf Wochen fertig sein werde.

Williamson leugnete Existenz von Gaskammern

Der 71-jährige Bischof der Piusbruderschaft hatte im Jahr 2008 in einem Interview mit einem schwedischen Fernsehsender den Massenmord an sechs Millionen Juden durch die Nazis und die Existenz von Gaskammern bestritten. Er war dafür vom Landgericht Regensburg in einem Berufungsverfahren zu einer Geldstrafe von 6500 Euro - 100 Tagessätzen zu 65 Euro - verurteilt worden, nachdem zuvor schon das Amtsgericht den Kirchenmann verurteilt hatte. Das in Schweden ausgestrahlte Interview war auch im Internet veröffentlicht worden. Gegen das Urteil hatte der Verteidiger von Bischof Williamson Revision eingelegt.

Katholische Kirche in Krise gestürzt

Der Fall hatte seinerzeit die katholische Kirche in eine schwere Krise gestürzt. Denn genau zu der Zeit, als das Interview des TV-Senders öffentlich wurde, hatte der Vatikan die Aufhebung der Exkommunikation von Williamson und dreier weiterer Bischöfe der umstrittenen Piusbruderschaft bekanntgegeben. Papst Benedikt XVI. soll jedoch von den Interview-Äußerungen nichts gewusst haben.

 

(sda/dpa)