11. 02. 2012, 6.57 Uhr - 7.00 Uhr
im Programm Österreich 1
"Geld, Krise und Gemeinschaft"
von Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher
Musik: Walter Baco/Klavier: "Europa-Hymne" von Ludwig van
Beethoven
Die Krise in Europa spitzt sich zu. Die gemeinsame Währung ist
bedroht, Staatsschuld und Arbeitslosigkeit steigen, eine Rezession
steht bevor. Ich habe diese Entwicklung schon vor zwei Jahren in
einem Buch beschrieben. Die Hauptdiagnose war: Mit der Krise
kollabiert das finanzkapitalistische System. Dieses hat sich seit
den 1970er Jahren ausgebreitet, und zwar durch Navigation auf Basis
der neoliberalen Karte.
Aus dieser Diagnose leitete ich Buchtitel und Strategie ab: „Mitten
in der großen Krise – ein ‚New Deal‘ für Europa“. Ein solcher „New
Deal“ müsste unternehmerische Aktivitäten auf allen Ebenen besser
stellen als Finanzakrobatik. Die Bewältigung der bisher
vernachlässigten Aufgaben muss zum Wachstumsmotor gemacht werden.
Dazu gehören eine Verbesserung der Umwelt, insbesondere die
Bekämpfung des Klimawandels, Investitionen ins Bildungswesen,
insbesondere zur besseren Qualifikation von Kindern mit
Migrationshintergrund, Ausbau der sozialen Sicherungssysteme,
insbesondere zur Bekämpfung der Armut, und vieles mehr.
Durch eine solche expansive Strategie würde der soziale Zusammenhalt
gestärkt und die Umwelt verbessert. Ein nachhaltiges Wachstum würde
auch Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung schrittweise senken.
Schuldenbremsen in der gesamten EU hätten den gegenteiligen Effekt,
in einer schrumpfenden Wirtschaft kann man die Staatsfinanzen nicht
konsolidieren.
An neuen Aufgaben und Arbeitsmöglichkeiten fehlt es nicht. Woran es
fehlt, ist der Mut, mit dem schlechten Alten zu brechen und Neues zu
entwickeln. Konkretes und anteilnehmendes Denken wäre hilfreich.
Navigationsfehler einzugestehen, mag schmerzhaft sein für die
Staatenlenker und -lenkerinnen, auf dem alten Kurs beharren aber
noch schmerzhafter, besonders für die Vielen.
„Denken ist etwas, das auf Schwierigkeiten folgt und dem Handeln
vorangeht“, meinte Bertolt Brecht. Die Schwierigkeiten sind groß
genug geworden. Zum Nach-Denken und zum Handeln werden wir aber nur
kommen, wenn wir uns das Gestalten des gesellschaftlichen
Zusammenhalts zutrauen, uns somit nicht als „den Märkten“
ausgeliefert empfinden. Märkte sind keine Wesen, die Sachzwänge
schaffen, sie sind von Menschen geschaffene Instrumente und können
verändert werden.
Trauen wir uns
zu, die beiden Grundfragen zu stellen: In welcher Gesellschaft
wollen wir leben? Und: Wie gestalten wir den Weg dorthin?