Entscheidung endgültig: Keine Lizenz für polnischen Sender „Trwam“

Trotz massiver Proteste erhält Polens größter katholischer TV-Sender „Trwam“ („Ich beharre“) endgültig keine Lizenz für digitales terrestrisches Fernsehen. Der nationale Rundfunkrat hat die Beschwerde des Senders abgewiesen.

„Trwam“ habe für den digitalen Sendebetrieb keine ausreichenden finanziellen Sicherheiten nachgewiesen, sagte der Vorsitzende des Rundfunkrats, Jan Dworak, laut polnischen Medienberichten am Dienstag. Polens katholische Bischöfe hatten tags zuvor eine digitale Frequenz für den TV-Ableger des rechtskonservativen „Radio Maryja“ gefordert. Der Ausschluss des Kirchensenders vom terrestrischen Digital-TV verstoße gegen das gesetzlich verankerte Gebot der Gleichbehandlung und gegen das Prinzip der Meinungsvielfalt, kritisierten sie.

Finanzielle Mittel nur geborgt?

Der Rundfunkrat betonte, „Trwam“ dürfe sein Programm auch weiterhin über Satellit und Kabel ausstrahlen. Er dementierte damit Medienberichte, dass der Sender ohne die beantragte Lizenz im Sommer 2013 auch aus dem Kabelnetz fliege. Rundfunkratschef Dworak sagte, der Träger des TV-Senders, die vom Redemptoristen Tadeusz Rydzyk geleitete Stiftung „Lux Veritatis“, verfüge zwar über ein Vermögen von umgerechnet rund 20 Millionen Euro. Es handele sich dabei jedoch zu einem großen Teil um ein Darlehen der polnischen Redemptoristen-Provinz. Nachfragen, wann das Darlehen zurückgezahlt werden müsse, habe die Stiftung nicht beantwortet. Damit sei nicht garantiert, dass „Trwam“ die jährlichen Kosten der Digital-Frequenz von umgerechnet 2,25 Millionen Euro tragen könne.

Umstellung im Sommer 2013

Rydzyk hatte dem Rundfunkrat in der vergangenen Woche vorgeworfen, er diskriminiere den TV-Sender, weil er die rechtsliberale Regierung nicht unterstütze. Der 2003 gegründete TV-Sender überträgt unter anderem zahlreiche Gottesdienste und die Auslandsreisen von Papst Benedikt XVI. live. Er strahlt sein Programm bisher nicht terrestrisch, sondern nur über Satellit, Kabel und Internet aus. Im Sommer 2013 wird in Polen das terrestrische Fernsehen von analog auf digital umgestellt.

(KAP)